Drei Deutsche inhaftiert
Nach Festnahmen: Auswärtiges Amt überprüft USA-Einreise
Nach der Festnahme mehrerer Deutscher in den USA hat das Auswärtige Amt seine Einreisebestimmungen aktualisiert.
USA: Deutscher mit Green Card bei Einreise inhaftiert
Nach mehreren Festnahmen deutscher Staatsbürger hat das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für die USA überarbeitet. Besonders der Fall Fabian Schmidt sorgt für Diskussionen.
Deutsche in US-Abschiebehaft
Die Bundesregierung reagiert auf mehrere Fälle von deutschen Staatsbürgern, denen die Einreise in die USA verweigert wurde. In den aktualisierten Reisehinweisen warnt das Auswärtige Amt vor den möglichen Folgen selbst geringfügiger Vergehen oder falscher Angaben bei der Einreise.
Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein Visum nicht automatisch zur Einreise berechtige - "die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden. Aber auch das ist keine Überraschung, das ist auch in Deutschland so."
Fall Fabian Schmidt sorgt für Aufsehen
Besonders der Fall des 34-jährigen Deutschen Fabian Schmidt sorgt für Kritik. Er besitzt seit 17 Jahren eine Green Card und kehrte am 7. März von einer Europareise zurück in seinen Wohnort New Hampshire. Doch am Boston Logan Airport wurde er nicht nur stundenlang verhört, sondern nach Angaben seiner Mutter Astrid Senior auch unter Druck gesetzt, seine Green Card aufzugeben. Zudem sei Schmidt nackt ausgezogen, unter eine kalte Dusche gestellt und ohne ausreichend Nahrung, Wasser oder seine notwendigen Medikamente festgehalten worden. Heute sitzt er in einem Abschiebegefängnis in Rhode Island.
Die Umstände werfen Fragen nach Rechtmäßigkeit der Verhaftung auf
Laut Angaben der US-Behörden wurde Schmidt wegen eines alten Marihuana-Vergehens aus dem Jahr 2015 und eines verpassten Gerichtstermins von 2022 festgenommen. Da Schmidts Green Card 2024 jedoch problemlos erneuert wurde, wirft die Verhaftung Zweifel an der Rechtmäßigkeit auf.
Seine Familie wirft den US-Behörden Willkür vor und kritisiert die Haftbedingungen als unmenschlich. Menschenrechtsorganisationen und deutsche Diplomaten setzen sich für ihn ein. Erst vier Tage nach seiner Festnahme durfte Fabian Schmidt mit seiner Mutter sprechen, nachdem er aufgrund eines Zusammenbruchs ins Krankenhaus eingeliefert wurde.
Neben Schmidt wurden zwei weitere Deutsche in den USA inhaftiert
Schmidts Fall ist kein Einzelfall. Die deutsche Regierung bestätigte, dass in jüngster Zeit mindestens zwei weitere Deutsche bei der Einreise festgesetzt wurden. Jessica Brösche, eine 29-jährige Tätowiererin aus Berlin, wurde wegen mitgeführter Tattoo-Ausrüstung über sechs Wochen festgehalten, darunter neun Tage in Isolationshaft.
Lucas Sielaff (25) aus Sachsen-Anhalt wurde angeblich wegen einer falsch verstandenen Angabe zur Wohnadresse zwei Wochen lang inhaftiert. Beide wurden mittlerweile nach Deutschland abgeschoben.
Neue Tendenz in der US-Einwanderungspolitik?
Die Bundesregierung untersucht mit anderen EU-Staaten, ob diese Fälle Einzelfälle sind oder eine neue Tendenz in der US-Einwanderungspolitik darstellen. Deutsche Behörden betonen, dass sie von den USA erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen.
Die US-Grenzschutzbehörde (CBP) wies die Vorwürfe gegen ihre Beamten als "offensichtlich falsch" zurück, gab aber keine weiteren Erklärungen zu den Fällen. In ihrem Statement hieß es lediglich, dass Personen mit drogenbezogenen Vorstrafen bei der Wiedereinreise überprüft würden.
