SPD, Grüne und Union legen Datum fest
Deutschland wählt voraussichtlich am 23. Februar 2025
Wie die Tagesschau berichtet, wurde eine Einigung in Bezug auf die Neuwahlen erzielt.
Fraktionen einigen sich auf Wahltermin - Steinmeier muss absegnen
Wie die Tagesschau berichtet haben sich SPD und Grüne mit der Union auf einen Termin für die Neuwahl geeinigt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll am 23. Februar 2025 abgestimmt werden.
Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin obliegt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wann Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen will, ist derzeit noch unklar. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" zeigte sich Olaf Scholz am 10. November offen für eine vorgezogene Vertrauensfrage, wenn alle Fraktionen zustimmen würden: "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem" erklärte der Bundeskanzler in der Polit-Talkshow.