Schluss mit lustig
TikTok verklagt US-Regierung nach Bann-Gesetzentwurf
TikTok zieht gegen das US-Gesetz vor Gericht, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll.
Zusammenfassung
Die Tochterfirma des in China ansässigen Bytedance-Konzerns zog Anfang Mai 2024 vor Gericht und verklagte die USA, welche ein neues Gesetz verabschiedete, das die Ablösung der Plattform erzwingen will. Genau genommen hat der chinesische Gigant exakt 270 Tage Zeit, um sich von der App zu lösen, bevor jene aus App-Stores in den USA verbannt wird. Präsident Joe Biden kann die Frist danach noch um drei Monate verlängern, sollten die Verkaufsgespräche bereits in voller Länge sein. Doch was ist der Grund für das verabschiedete Gesetz und die neue Forderung?
Laut dem Gesetz würde TikTok ein Risiko für Millionen von US-Usern darstellen, welche ihre Nutzerdaten freiwillig einreichen und dafür sorgen, dass China Zugriff auf alle Informationen von Amerikanern hat und politischen Einfluss ausüben könne. Der Klage zufolge stellt das Gesetz einen “beispiellosen Verstoß“ gegen den ersten Verfassungszusatz dar - Meinungsfreiheit. TikTok behauptete: “Zum ersten Mal in der Geschichte hat der Kongress ein Gesetz erlassen, das eine einzelne, benannte Plattform einem dauerhaften, landesweiten Verbot unterwirft und jedem Amerikaner die Teilnahme an einer einzigartigen Online-Community mit mehr als einer Milliarde Menschen weltweit verbietet.“
Da ein Gerichtsverfahren läuft und sich die Besitzer von TikTok gegen das US-Gesetz ausgesprochen und die Regierung verklagt haben, könnte sich ein mögliches Verbot oder ein erzwungener Verkauf der App um Jahre verzögern. Ursprünglich hatte TikTok, im Besitz von ByteDance, bis Mitte Januar 2025 Zeit, sich von seiner chinesischen Muttergesellschaft zu trennen. Wie die Sache wohl ausgehen wird?
